Aktuelles
Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Osterrönfeld am 08.12.2022
BEKANNTMACHUNG
Ich lade Sie recht herzlich zu der am
Donnerstag, 8. Dezember 2022 um 19:00 Uhr
im Bühnensaal des Bürgerzentrums, Alter Bahnhof 24, 24783 Osterrönfeld, stattfindenden öffentlichen Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Osterrönfeld ein.
Zur Eindämmung der Corona-Pandemie wird auf die am Sitzungstag geltenden allgemeinen Abstands- und Hygieneregelungen hingewiesen. Zur Verringerung eines Gesundheitsrisikos können zudem am Sitzungstag durch die Sitzungsleitung im Rahmen des Hausrechtes für alle Sitzungsteilnehmenden weitere Maßnahmen festgelegt werden.
T A G E S O R D N U N G:
Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2. Änderungs- und Ergänzungsanträge zur Tagesordnung, Beschlussfassung über die Tagesordnung und evtl. Anträge auf Ausschluss der Öffentlichkeit gem. § 35 II GO SH
3. Beschlussfassung über evtl. Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 29.09.2022
4. Mitteilungen des Bürgermeisters
5. Einwohnerfragestunde
6. Beratung und Beschlussfassung über die Änderung der Zuschussrichtlinie der Gemeinde Osterrönfeld für die Seniorenbetreuung
7. Beratung- und Beschlussfassung über den Einnahmen- und Ausgabeplan der Freiwilligen Feuerwehr Osterrönfeld für das Haushaltsjahr 2023
8. Beratung und Beschlussfassung über den Antrag eines Bürgers zur Pflasterung eines kommunalen Weges (Flur 7, Flurstück 282)
9. Sachstandsbericht über die Entwicklung der Rendsburg Port Authority GmbH
10. Beratung und Beschlussfassung über die Anschaffung eines Spielschiffs auf dem Vorplatz des Bürgerzentrums
11. Beratung und Beschlussfassung über den Antrag auf Änderung des B-Planes Nr. 17 „Nördlich Fährstraße - Hofkoppel Wiek bis Hoheluft“
12. Entwicklungsagentur für den Lebens- und Wirtschaftsraum Rendsburg; Strukturfonds - Berechnung des Beitrages 2
13. Beratung und Beschlussfassung über die 5. Änderung der Entschädigungssatzung
14. Bericht über die über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen
15. Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023 und der mittelfristigen Finanzplanung 2024 - 2026
16. Bericht der Amtsverwaltung
17. Mitteilungen und Anfragen der Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter
Voraussichtlich nicht öffentlicher Teil
18. Beratung und Beschlussfassung über den Verkauf einer Gewerbefläche Kieler Straße
19. Rüge gegen die 3. Änderung des B-Planes Nr. 17 "Nördlich Fährstraße - Hofkoppel Wiek bis Hohe Luft"
20. Vorschläge zur Verleihung der Ehrennadel anlässlich des Jahresempfangs am 23. Januar 2023
21. Mitteilungen des Bürgermeisters
22. Bericht der Amtsverwaltung
23. Mitteilungen und Anfragen der Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter
Öffentlicher Teil
24. Bekanntgabe von in nicht öffentlicher Sitzung gefasster Beschlüsse
25. Schließung der Sitzung
Mit freundlichen Grüßen
gez. Volquardts
Hans-Georg Volquardts
(Der Bürgermeister)