Was erledige ich wo?

Winterdienst

Der Winterdienst hat grundsätzlich sicherzustellen, dass auch bei Glätte und Schnee die Straßen, Radwege und Gehwege sicher befahrbar / begehbar sind.  

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Beschreibung

Der Winterdienst hat im Rahmen seiner Leistungsfähigkeit sicherzustellen, dass bei Glätte und Schnee durch Streuen und Räumen die Straßen, Radwege und Gehwege auch weiterhin sicher befahrbar beziehungsweise begehbar sind.

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Zuständigkeit

An Ihre Gemeinde-, Amts- oder Stadtverwaltung.

Die Räum- und Streupflicht kann durch Satzung der Gemeinden, Ämter oder Städte auf die Anwohner/innen übertragen werden.

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Rechtsgrundlage

• § 3 Bundesfernstraßengesetz (FStrG),
• §§ 10, 45 Straßen- und Wegegesetz des Landes Schleswig-Holstein (StrWG).

§ 3 FStrG

StrWG

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verwandte Vorgänge

• Dichtheitsprüfung
• Kfz: Altfahrzeugentsorgung (Verwertungsnachweis)
• Trinkwasserversorgung und Trinkwassergebühr/Trinkwasserentgelt
• Verpackungen: Vollständigkeitserklärung - Register
• Wilden Müll melden

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